am Freitag, den 22. Februar 2013.
Sehr geehrter Herr Präsident Pál Schmitt! Sehr geehrte Frau Katalin! Liebe Frau Dalma! Meine Damen und Herren, ich wünsche Ihnen einen guten Tag!
Zwar ist es leicht, das Wort nach einem Minister zu erhalten, nach einem Pfarrer ist jedoch schwer zu sprechen, eine Rede zu halten. Was könnte man nach den Worten eines Dieners Gottes sagen? Da bereits mehrere mit einer abenteuerlichen Laune versucht haben, die Ereignisse des letzten Jahres zu bewerten, wäre vielleicht am Besten, meine Freunde, wenn nicht ich eine Jahresrede halten würde, sondern das vergangene Jahr sich selber bewerten würde: man könnte demnach offenbaren, was in 2012 passiert ist. Vielleicht könnte man damit anfangen, dass im Jahr 2012 insgesamt 90.300 ungarische Babys auf die Welt gekommen sind, welches um 2.251 mehr ist, als im vorigen Jahr. Man könnte sagen, dass dies den Maßnahmen für den Schutz der Kinder und der Familie zu verdanken ist, welche die Sozialisten ausgeführt haben und die wir nach 2010 erneut in das Sozialsystem zurückgeführt haben, oder dem neuen Steuersystem, durch welchen die Familie aus einem steuerrechtlichen Aspekt begünstigt wird. Wenn wir aber nur diese Tatsachen in Betracht ziehen würden, könnten wir leicht in den stinkenden politischen Kämpfen bleiben, obwohl es sich hierbei möglicherweise um eine wichtigere Sache handelt. Ich möchte daran glauben, dass im Hintergrund dieser guten Nachricht nicht nur einige, übrigens bemerkenswerte Regierungsmaßnahmen stehen. Diese ungarischen Babys wollten auf die Welt gebracht werden. Vielleicht ist dies ein ernsteres Aufrufsignal, ein stärkeres Zeichen oder gar eine wirkliche Zurede, dass diese Babys bereits etwas wissen. Vielleicht wissen diese Babys, dass wir heute zwar auf Schnee aufwachen, aber unaufhaltbar kommt der Frühling und demgemäß anstelle der unfreigiebigen Gegenwart eine großzügige Zukunft. Eine Zukunft, welche die Stoßwellen der europäischen Krise überschreitet und eine Zusicherung, welche etwas Hoffnungsvolles, Besseres, Heiteres und vielleicht auch etwas Glücklicheres für uns aufbewahrt. Vielleicht wird 2013 auch in Wahrheit ein Jahr des Anstieges sein, so wie wir uns das vorgestellt haben. Stellen Sie sich vor, neulich habe ich den Bericht betreffend dem Lebensqualitätindex der OECD-Länder, welches die 34 meist entwickelten Länder zusammenfasst, gelesen und festgestellt, das 69 Prozent der Ungarn in einem durchschnittlichen Tag mehr positive als negative Erlebnisse hat. Auf einer Zehner-Skala haben die Ungarn ihre eigene Lebensqualität auf 4,9, also sagen wir auf 5 bewertet. Ist dies zu wenig, oder zu viel? Das ist hier die Frage. Der Durchschnitt der untersuchten 34 Länder ist 80 Prozent bzw. 6,7 Punkte. Aus dieser Hinsicht ist unsere Punktzahl äußerst wenig. Wenn wir diese Angabe aus Hinsicht der letzten Hundert Jahre der ungarischen Geschichte betrachten, sieht die Sache bereits anders aus. In den letzten Hundert Jahren mussten wir erleben, dass die ungarische Nationalwirtschaft der Burg von Déva in der Ballade „Kelemen Kőmíves“ ähnlich ist: was man bis Mittag aufgebaut hat, ist bis Abend abgestürzt und was bis Abend aufgebaut wurde, ist auf den nächsten Morgen abgestürzt. In Klammer: von dem Begriff „Kultur” fällt 43 Prozent der Ungarn die Literatur ein, der Durchschnitt in der Europäischen Union ist nur 23 Prozent, darüber hinaus ist die Nutzung der ungarischen Bibliotheken auch in den schweren Jahren nicht zurückgefallen. Demnach gibt es noch Hoffnung. In Ungarn darf man sich noch in einer politischen Rede auf Kelemen Kőmíves berufen. Was unsere Elternväter aufgebaut haben, wurde im ersten Weltkrieg und im danach folgenden Friedenssystem verloren. Was unsere Urgroßväter aufgebaut haben, wurde im zweiten Weltkrieg und im darauffolgenden Friedenssystem verloren. Was unsere Großväter und unsere Eltern mit Mühe aufgebaut haben, wurde durch die nichtsnutze Wirtschaftspolitik des kommunistischen Regimes verschwendet; darüber hinaus wurde Ungarn in eine Schuldenfalle gelockt und unser ganzes Land in einem Käfig eingesperrt. Der Bankrott und die Niederlage des Sozialismus ist in jeder Hinsicht ein wirtschaftlicher Verlust, auch dann, wenn Ungarn eine Kolonie in Osteuropa war, welches der unklaren Mischung eines Arbeitslagers und einem Gewerkschaftserholungsheim ähnlich war. Was wir nach dem politischen Systemwechsel bis 2002 aufgebaut haben, ist letztlich zwischen 2002 und 2010 zusammengebrochen. Wenn wir dessen Bewusst an unsere abfaserte Nerven denken, welche aufgrund unserer historischen Lebensbedingungen am meisten vielleicht an einen benutzten Fahrradbowden erinnern, ist ein derartiges Zufriedenheitsindex, welcher halbwegs eine Zufriedenheit zeigt, überhaupt nicht schlecht.
Es gibt jedoch auch viel wichtigere Dinge als ein Index von Zahlen. Solche Dinge müssen wir täglich erneut wiederholen: Während dem politischen Systemwechsel gab es ein gemeinsames Versprechen, welches – als Versprechen! – für jeden von uns, die in den öffentlichen Angelegenheiten dieses Landes verwickelt war, über jede politische Partei sowie politische Ansichten hinaus vereinigt hat und welches wir der ungarischen Bevölkerung einheitlich als Versprechen unser Wort gegeben haben. Wir werden nie die Fehler von Generalsekretär János Kádár und der ehemaligen Kommunistischen Partei, der MSZMP wiederholen: den Fehler, dass wir aus ausländischem Kredit fürsorgerische, soziale Ausgaben finanzieren. Ohne Hinsicht darauf, ob wir arm sind oder in eine schwere finanzielle Situation geraten, werden wir keine Sozialleistungen und Beihilfen, aber auch keine unbedeckte Lohnerhöhungen aus ausländischem Kredit finanzieren. Wenn ich es husarisch sagen muss, wurde dieses Versprochen bis 2002 auch eingehalten. Im Hintergrund des Zusammenbruches der ungarischen Nationalwirtschaft in 2008 steht, dass die Sozialisten diese historische Vereinbarung nach 2002 nicht eingehalten haben. Die Folgen kennen wir alle, die Renten, die Familienbeihilfen und ein bedeutender Teil der Arbeitslöhne sind weggefallen. Ich weiß dass sie diese Tatsachen von mir bereits Hundert mal gehört haben. Da ich unseres Volk gut kenne, weiß ich, dass die Ungarn keine deutelnde Reden mögen. Als ich neulich in Cegléd war, habe ich gehört, dass eine Frau während der Vorbereitung auf die goldene Hochzeit ihrem Mann grollend vorgeworfen hat, dass er ihr nie sagt, dass er sie liebt. Der Mann hat darauf nur so viel geantwortet, dass er das einmal bereits gesagt hat und falls sich dies ändern sollte, wird er es seiner Frau bescheid sagen.
Sehr geehrte Damen und Herren!
In der Welt der Politik gibt es jedoch Dinge, welche immer erneut und erneut, manchmal auch hundertmal wiederholt werden müssen. Sehr Recht, meine Freunde, man muss immer wieder darauf hindeuten, das eine Nationalwirtschaft, welches auf Staatsschulden beruht, nur die Papiermaché-Dekoration des Wohlstandes aufbauen kann, welches durch das erste stärkere Wind fortgeblasen und zerstört wird. Nach den Sirenen kommt das bittere und verzweifelungsvolle Aufwachen. Derjenige, der behauptet, dass man früher oder später nicht für jeden ausgegebenen Forint arbeiten muss, betrügt die Menschen, aber nicht nur die Menschen, sondern auch sich selber. Dies ist das Fundament, auf welchen wir unsere ungarische Politik seit 2010 aufgebaut haben; auch in 2012 waren wir entlang dieser Politik tätig. Deswegen haben wir einen triftigen Grund und vielleicht sollen wir mit der nötigen Bescheidenheit und mit dem distanziertem Stolz der Hausfrauen die Tatsache als ein Erfolg erwähnen, dass Ungarn in 2012 ihre Staatsschulden gemindert hat – wobei zu einer solchen Minderung nur fünf Länder der insgesamt 28 Mitgliedstaaten der Europäischen Union fähig waren – demgemäß konnte Ungarn ihre Finanzen endlich kontrollieren; hinsichtlich der Minderung der Staatsschulden hat Ungarn ein besseres Ergebnis erzielt, als die Mehrheit der europäischen Länder. Die derzeit veröffentlichten Voraussagen der Europäischen Union sollten Sie nicht täuschen, Brüssel ist es zum Beispiel noch nie gelungen, das genaue Ausmaß unseres Haushaltsdefizits zu erraten. Im Gegensatz, wir drücken Brüssel die Daumen, und möchten auch dazu beitragen und helfen, dass das ungarische Staatshaushaltsdefizit auch dieses Jahr unter 3 Prozent des ungarischen Bruttoinlandsproduktes sein wird. Meine Damen und Herren, natürlich ist die Gesamtsumme der Staatsschulden noch immer hoch: zwar steht es uns nicht mehr bis zum Hals, aber wir stehen noch immer bis dem Brust in Schulden. Zusammen mit den Personen, die für die hohen Staatsschulden verantwortlich sind, sollte der Teufel die Staatsschulden holen. Da dies der Teufel natürlich nicht tut, müssen wir auch diese Aufgabe lösen.
Sehr geehrte Damen und Herren!
Wenn es wahr ist, dass die ungarischen Babys die Veränderung Ungarns fühlen können, haben diese wahrscheinlich auch die Erwachsenen bemerkt. Wenn es die Erwachsenen wirklich bemerkt haben, werden sie keine erneuten Opfer der alten Geflunker der nicht gelungenen Grollmeister, der fusseligen und überstiegenen politischen Zauberei, sondern denken alles um. Sie werden ihre Angelegenheiten hierzulande, in Ungarn, in der Welt und in ihrer eigenen Seele umdenken.
Sehr geehrte Damen und Herren! Meine Freunde!
Es gibt viele Menschen, die die Sachen so betrachten wie sie sind und fragen: Warum? Andere betrachten die Sachen so, wie sie sein sollten und fragen: Warum nicht? Und nach der Frage packen sie zu. Diese Personen sind gute Lehrlinge von Sándor Márai (richtig ist: Géza Ottlik – der Redakteur), denn nach seiner Ansicht „muss man sich an die Welt nicht anpassen oder die bereits vorhandenen Dinge nicht neu organisieren, sondern dazu stets beitragen.“ So kommen die großen Werke zustande. Obwohl wir Ungarn viel zu der Welt beigetragen haben, reden wir jedoch über unsere großen Werke, die Werke der Ungarn nur selten. Wir neigen dazu, unsere großen Werke zu vergessen, aber wir müssen immer dessen bewusst sein, dass die Ungarn immer, auch in schweren Zeiten erstaunlich große Werke ins Leben gerufen haben. Unsere Nation war in individuellen Werken, Erfolge sowie großen derartigen Ergebnissen immer äußerst reich; diese haben nicht nur zur Pracht der eigenen Nation sondern auch zur Pracht der ganzen Welt beigetragen. Dementsprechend hat die Welt die Schachmaschine, den Kugelschreiber, den Dynamo, die elektrische Bahn, den Holograf, die Telefonzentrale, die Rubik-Zauberwürfel und noch zahlreiche Erneuerungen, Erfindungen und Rekorde bekommen. All dies sind Werke der Ungarn. Sehen wir uns nur das letzte Jahr an! Jeder kennt die weltberühmten Erfolge der ungarischen Olympioniken in London. Wissen sie aber, wer in 2012 den Abel-Preis gewonnen hat, welches als der mathematische Nobel-Preis betrachtet wird? Ich verrate ihnen: es war ein ungarischer Wissenschaftler, Endre Szemerédi; wir möchten ihm hiermit erneut gratulieren. Wissen sie, dass auf der Olympiade der Internationalen Logikspiele im letzten Jahr erstmals ein ungarischer Entwerfer mit seinem Logikspiel „Okostojás“ gewonnen hat, welches als der Nachfolger der Rubik-Zauberwürfel gehandelt wird? Wir möchten auch András Zagyvai von hier gratulieren! Wissen sie, meine Damen und Herren, dass auch ein ungarischer Chefkoch unter den weltbesten zehn ist? Wissen sie, meine Damen und Herren, dass ein ungarisches Schiff in Budapest auf der Donau als der beste Musikclub der Welt gewählt wurde? Wissen Sie, dass die Goldmedaille auf der internationalen Studentenolympiade ein Schüler in Pécs erlangen hat und er somit auch der absolute Gewinner der Veranstaltung war? Vielleicht passen wir nicht genug darauf auf, aber wissen sie, dass auf der europäischen Meisterschaft der Facharbeiter Ungarn gleich fünfmal Gold in Bereichen wie Möbel- und Bauschreiung, Unternehmensinformatik oder Holzindustrietechnologie geholt hat? Vor Stolz nehmen wir den Hut vor unseren talentierten jungen ungarischen Facharbeiter!
Sehr geehrte Damen und Herren!
Die Ungarn können jedoch nicht nur individuell weltberühmte Werke ins Leben schaffen. Es gibt Zeiten, wenn die ganze Nation ihre Kraft, ihre Begabtheit und ihren Mut zusammenbringt und gemeinsam etwas sehr großes ins Leben rufen kann. Währenddessen dutzende von Völker im Wirbel der Völkerwanderung untergetaucht sind, haben die Ungarn gemeinsam die Landeseroberung in den Karpaten vollendet. Das große Werk der Ungarn war die christliche Staatsgründung von unserem König, dem Heiligen Stephan, womit wir unseren Platz innerhalb Europa endgültig bestimmt haben. Der Neuaufbau des zerstörten, niedergebrannten Landes nach dem Mongolensturm und darauffolgend die Aufhaltung der türkischen Eroberung waren ebenfalls große, außerordentliche Werke der Ungarn. Wir können die Liste nur fortsetzen: die ungarische Revolution in 1848 gegen den Absolutismus der Habsburger sowie gegen die Eingliederung Ungarns aber auch unsere Revolution in 1956, womit wir den Kommunismus vor der ganzen Welt enthüllt haben und der ersten, wichtigsten Nagel in den Sarg des sowjetischen Imperiums reinhauen konnten. Meine liebe Freunde, die Lage sieht jetzt so aus, dass wir erneut am Rande eines großen ungarischen Werkes stehen. Obwohl mit Bescheidenheit, Stille und auch mit Hinsicht auf die Ehre gegenüber unseren Urahnen müssen wir diesen Erfolg jedoch erneut und erneut betonten. In den letzten hundert Jahren war unser Land nur selten unter eigener Kontrolle. Meistens befand sich Ungarn auf einer Zwangsbahn und war den Willen der Großmächte, der Willkür ausländischer Besatzer und darauffolgend den Interessen der internationalen wirtschaftlichen und finanziellen Kreise sowie der Banken überliefert. Wir haben nicht das getan, was wir wollten und was eigentlich in unserem Interesse war, sondern wir haben das getan, was andere wollten. Mit einem modischen Begriff waren wir dazu sozialisiert und haben mit der Zeit gelernt, klein zu sein. Wir haben uns unter dem Teppich versteckt und mit gebeugtem Kopf immer nur weggesehen. Nach einer langen Zeit sind wir jedoch in 2010 erneut zu einem Wendepunkt gekommen. In 2010 haben wir uns vorgenommen, wenn bei uns die Möglichkeit nicht anklopft, werden wir unsere eigene Tür der Möglichkeiten schneiden. Wir haben uns vorgenommen, dass wir aus Ungarn ein Land machen, wo diejenigen Menschen zu Recht kommen, die morgens aufwachen und alles, was sie brauchen, verdienen können. Falls die Menschen diese nicht finden, werden sie es erschaffen. Wir wollten ein Ungarn erschaffen, wo die Bürger angesichts der Hindernisse nicht sagen, dass man das lassen soll, sondern eher, dass wir es zeigen müssen! Jahrelang haben wir gesehen, dass man von den Menschen nur wegnimmt. Wobei es den Menschen auch dazu ermutigt wurde, dass sie wegnehmen und aufnehmen müssen: sie sollen Kredite aufnehmen und dadurch ihre ganze Zukunft wegnehmen und langsam aufbrauchen. Die Menschen wurden dazu ermutigt, nicht zu arbeiten, sondern anstelle lieber aus Beihilfen zu leben. Jahrelang konnte man aus Beilhilfen mehr Geld verdienen, als von Arbeit. Wahnsinn! Sie haben uns eine Vorstellung gegeben, wonach die Gründung einer Familie von vornherein chancenlos ist, unsere Arbeit nichts wert sei, unsere Fachkenntnisse auf den Mark unbegehrt und wertlos sind und dass wir zum Ganzen nichts beitragen können. Ungarn war ähnlich zu einem heruntergekommenen Miethaus, deren Bewohner jederzeit ausgeschmissen werden können. In 2010 hat Ungarn endlich ihr Schicksal in die eigene Hand genommen. Wir Ungarn, haben angefangen zu tun, was unserer eigenen Interesse entspricht und nicht dass, was andere von uns erwarten. Wir haben nicht weiter an unsere unwillkommene Ratgeber gehört. Wir sind ja immer noch eine bürgerliche Partei, deswegen haben wir sie höflich, jedoch entschlossen außer Acht gelassen. Irgendwie so, wie es Mark Twain gesagt hat, ich zitiere: „Von Zeit zu Zeit gehe ich zum Arzt und lasse ich mich untersuchen, weil der Arzt ja auch leben möchte. Dann gehe ich in die Apotheke und kaufe die Medikamente, weil der Apotheker ja auch leben möchte. Dann schütte ich die Arznei in den Kanal – da auch ich leben möchte.“
Meine Damen und Herren!
Es war bereits Zeit klarzustellen, dass die Schwäche keine Antwort auf die Probleme ist und dass wir den größten Rat des Meisters beachten müssen, wonach man nie Angst haben soll! Ungeachtet das wir bereits seit 2008 in einer Krise sind, oder der Tatsache, dass wir Schuldenberge und eine wirtschaftliche sowie soziale Ruine geerbt haben, werden wir nicht zulassen, dass uns die Schwäche erneut überwindet.
Sehr geehrte Damen und Herren!
Derjenige, der Angst hat, wird durch den Hund gebissen, fällt vom Pferd, aber auch vom Roller. Wegen der Unzuverlässigkeit hat eine feigherzige Nation keine Heimat, aber auch keine Freunde oder Verbündete. Eine unzuverlässige Nation vertraut nicht einmal sich selber, und wenn eine solche Nation sich selber nicht vertraut, warum sollen ihr andere vertrauen? In 2010 haben die Ungarn erkannt, dass die dauerhafte, gehorsame und ewige Anpassung, also die Schwäche keine Lösung für die Probleme, sondern das Problem selbst ist. Das war der Wendepunkt und deswegen ist die einzige parlamentarische Zweidrittelmehrheit in Europa zustande gekommen. Die Einheit der Nation ist ein deutlicher Beweis, welcher von weiten Hauptstädten Europas ersichtlich ist. Wenn auch nicht jeder zufrieden war, hat jeder verstanden, dass die Ungarn jetzt nach einer neuen Zeitrechnung arbeiten möchten und arbeiten werden. Seitdem haben wir alles durchgeführt und erreicht, wovon die Unterstützer der Schwäche gesagt haben, dass dies unmöglich ist. Damit wurde das neue Werk der Ungarn angefangen, die Erschaffung eines starken Ungarns im 21. Jahrhundert.
Sehr geehrte Damen und Herren!
Wir bauen ein Land, dessen Bürger nicht für den Profit der Ausländer arbeiten werden. Wir bauen ein Land, in welchem nicht die Banker und die ausländischen Bürokraten bestimmen, wie wir leben sollen, was für eine Verfassung wir haben sollen oder wann wir die Arbeitslöhne oder die Renten erhöhen sollen. Wir bauen ein Land, wo keiner seine Interessen auf die ungarische Bevölkerung oktroyieren kann.
Sehr geehrte Damen und Herren!
Die ungarische Wirtschaftsgeschichte des 20. Jahrhunderts wird öfters als Wechsel von zwanzigjährigen Perioden dargestellt. Manchmal fängt es schlecht an aber hat ein glückliches Ende: die siebziger Jahre begannen mit einer Verschuldung, jedoch führte dies zur Freiheit in 1990. Manchmal fängt es gut an und endet schlecht: in 1990 haben wir mit Freiheit und Marktwirtschaft angefangen und am Ende fanden wir uns am Rande des finanziellen Bankrotts. In 2010 wurden unsere nächsten zwanzig Jahre im Schatten des wirtschaftlichen Zusammenbruches angefangen, jedoch kann dies noch ein gutes Ende haben. Das Neue im 21. Jahrhundert ist, dass die Schnelligkeit der Veränderungen, die Tiefe der Wendepunkte und die Konkurrenz der Länder diejenige Nationen, welche nicht über einen klare Zukunftsvorstellung und einen Plan, eine Art Vision verfügen, verspült. Die zwanzig Jahre zwischen 1990 und 2010 haben wir gemeinsam erlebt. Zwar haben wir die Vergangenheit abgeschafft, wir waren jedoch unfähig dazu, die Zukunft aufzubauen und demgemäß sind wir zwischen den beiden Welten geraten, deswegen fühlen wir diese zwei Jahrzehnte als abstrus. Deswegen ist für uns jetzt am allerwichtigsten, dass wir über unsere Zukunft, die nächsten zwanzig Jahre eine klare Vision haben und wir mit unseren Entscheidungen in der Politik, in der Wirtschaft, aber auch mit unseren gesellschaftlichen Entscheidungen in die richtige Richtung vorwärtsgehen. Entsprechend unserem Meisterplan werden wir die auswärtige finanzielle Abhängigkeit dieses Landes abschaffen. Wir werden die Energieabhängigkeit Ungarns abschaffen. Wir werden jedem Bürger helfen, um aus der Fremdwährungsschuld rauszukommen. Wir werden die weitere Minderung der Bevölkerung verhindern. Derjenige, der hierzulande arbeiten möchte, wird eine Arbeit in Ungarn finden. Die Wettbewerbsfähigkeit des Landes wird zu den besten 30 der Welt gehören. Mit der Neuindustrialisierung wird die ungarische Industrie mit der Deutschen zusammenarbeiten. Die Kosten von Geld, Energie sowie Information wird für die inländischen Unternehmen niedriger sein, als die Kosten der Konkurrenten. Wir werden zehntausend wettbewerbsfähige ungarische mittelständische Unternehmen aufbauen, die hauptsächlich auf den Export gerichtet sind. Für die Erweiterung der ungarischen Wirtschaft werden 15-20 ungarische regionale Großunternehmen sorgen, wobei wir die Staatsschulden unter 50 Prozent des ungarischen Bruttoinlandsproduktes vermindern werden. 4-5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes werden wir für die Innovation und für die Entwicklung verwenden. Wir werden erreichen, dass noch mehr ungarische Universitäten unter den besten 200 der Welt sind. Im Bereich der Kultur, der Wissenschaft, der Musik und Sport werden wir im Vergleich zu unserer Bevölkerungszahl deutlich bessere Plätze erlangen – damit können wir erneut eine Kulturnation sein. Die Ungarn außerhalb der ungarischen Staatsgrenze weltweit und im Karpatenbecken werden wir kulturell, öffentlich-rechtlich und darüber hinaus auch geistig integrieren. Wir werden die rechtlichen und technischen Möglichkeiten der modernen Epoche nutzen und von der Zerstreutheit eine Weltnation aufbauen und letztlich erreichen, dass das Lebensniveau der ungarischen Familien den europäischen Durchschnitt übertrifft. Diese Vision werden wir mit genau ausgearbeiteten Plänen, mit einem neuorganisierten Staat, mit der Mitwirkung von verpflichteten Fachleuten und mit einer Gesellschaft, die arbeiten kann und auch arbeiten will, verwirklichen.
Sehr geehrte Damen und Herren!
Natürlich ist eine zwanzigjährige Vision schön und aufregend, und eigentlich sind noch achtzehn Jahre vor uns, aber die Frage ist viel aufregender, was jetzt ist oder die Frage, was mit uns Morgen passiert? Auf der ersten Kabinettsitzung sagte der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika Ronald Reagan: „Ich hasse zwei Dinge, nämlich die Inflation und den Kommunismus. Bitte unternehmen Sie gegen diese etwas.“ Unsere Aufgabe, die Aufgabe des ungarischen Kabinetts ist jedoch nicht so einfach. Unsere Aufgabe ist viel komplizierter als das. Jedoch kann ich aber an die Öffentlichkeit des Landes hiermit offiziell verkünden, dass Ungarn ihre Aufgabe heute besser erfüllt, als früher und in der Krisenverwaltung erfolgreicher ist, als meiste europäische Länder. Dies ist ein Erfolg Ungarns. Dies ist der Erfolg der hier lebenden Ungarn, also unser gemeinsamer Erfolg. Ja, es ist auch ein Erfolg der politischen Opposition, da dieser Erfolg für jeden gut ist und jeder dadurch gewinnt, ohne Hinsicht auf die politische Angehörigkeit. Ich weiß, dass es für diejenigen, die mit dem Internationalismus aufgewachsen sind, äußerst schwer ist, den nationalen Gedanken anzueignen, aber vielleicht werden sie es einmal auch verstehen können, dass zwar unsere politische Parteien in Opposition sein können, die ganze Nation jedoch nicht. Es kann passieren – und ich könnte auch viel darüber erzählen – dass man von der Kommandobrücke herabsteigen muss oder das Steuerrad hinter sich lassen muss, aber der Schiff ist auch dann unser gemeinsamer Schiff und auch dann muss man rudern und nicht am Schiffsgrund mit dem Bohrer aufsässig manövrieren.
Sehr geehrte Damen und Herren!
Ich kann Ihnen sagen, dass Ungarn in der Entlastung der täglichen Lasten der Menschen eine bessere Leistung abliefert, als in den letzten zwanzig Jahren. Unter den sozialistischen Kabinetten haben sich die Kommunalkosten durchgehends erhöht, der Preis von Erdgas hat sich verdreifacht und die Strompreise verdoppelt. Seit Januar 2013 ist für jeden ungarischen Haushalt der Erdgas, der Strom und die Fernwärme um zehn Prozent billiger. Für die Minderung der Kommunalkosten der Haushalte gab es in den letzten Jahren kein Beispiel in Ungarn. Wir sind gut, aber wir können uns noch verbessern. Deswegen werden wir die derartigen Lebensunterhaltskosten in 2013 weiter mindern. Im Bereich der Interessenvertretung ist Ungarn besser, als vor 2010. Seit unserem Beitritt zur Europäischen Union konnten wir noch nie eine derartig hohe finanzielle Quelle aus dem Haushaltsrahmen der Europäischen Union erkämpfen, wie jetzt. Währenddessen wird sich sogar das Gesamtbudget der Europäischen Union vermindern, so haben wir auch im kleineren Budget einen größeren Anteil im Vergleich zu den anderen Mitgliedstaaten erhalten. Ein großer Erfolg der Tapferkeit war, dass wir mit dutzenden von Ländern Bündnisse ins Leben rufen konnten. Diese Kooperation wäre nicht zustande gekommen, wenn wir wie ein kleiner Hund nur unter dem Tisch zusehen, wohin die fettigen Häppchen fallen. Wer würde ein Bündnis mit einem feigen Schnorrer eingehen? Wir werden immer besser, aber wir müssen noch besser sein, deswegen werden wir 60 Prozent jeglicher finanzieller Beihilfe seitens der Europäischen Union direkt in die ungarische Wirtschaft weiterleiten. Im Bereich der Unterstützung der Familien wird Ungarn auch immer besser. Die sozialistischen Kabinetten vor 2010 haben die Familienbeihilfe planmäßig ausgeführt: erstens wurden die Steuerermäßigungen nach den Kindern gestrichen und darauffolgend die Beihilfe für die Mütter auf zwei Jahre vermindert. Mit Wirkung von 2011 haben wir diese Beihilfe erneut auf drei Jahre erhöht und darüber hinaus einen Steuersystem für die Familien mit Kindern eingeführt, welches besser ist, als jede frühere Beihilfe. Wir werden immer besser, aber wir müssen noch besser sein. Die Situation der Familien mit einem niedrigen Gehalt ist äußerst schwer. Um dieses Problem zu lösen, werden wir in der zweiten Hälfte des Jahres einen neuen Aktionsplan einführen. Auch im Bereich der Schutz der Renten ist Ungarn besser, als meiste europäische Länder. Wobei während der Wirtschaftskrise in mehreren europäischen Ländern die Rentenbeträge herabgesetzt wurden, konnte Ungarn den Realwert der Renten halten, und diese auch erhöhen. Ich erinnere mich gut daran, dass das sozialistische Kabinett wollte, dass die Lasten der Wirtschaftskrise die Rentner bezahlen. Dagegen lassen wir es nicht zu, dass das Lebensniveau unserer älteren Mitbürger herabgesetzt wird. Ich betrachte dieses Erfordernis als ein Prüfstein des starken Ungarns und auch einer unserer neuen Epoche, demgemäß müssen unsere ältere Mitbürger auch während der Krise beschützt werden. Wenn uns dies gelingt, wäre es auch ein Beweis für die ältere Gesellschaftsschicht, dass ihre Enkel und Kinder nicht nur in den Tag hinein reden. Für uns ist nämlich die Meinung unserer Eltern am wichtigsten, wir möchten ihre Anerkennung. Wir möchten, dass sie uns sagen: Gute Arbeit, mein Sohn!
Sehr geehrte Damen und Herren!
Auch hinsichtlich der Würdigung der Arbeit ist Ungarn besser, als vor 2010. Der Durchschnittslohn wird stets erhöht und entsprechend den heute veröffentlichten Angaben liegt es in Höhe von brutto 223.000 Forint, welches im europäischen Durchschnitt eigentlich äußerst niedrig ist. Seit dem Kabinettswechsel in 2013 haben wir den Mindestlohn um 24.500 Forint erhöht; trotz jeglicher Gegenbehauptung und Lüge hat sich darüber hinaus das Honorar der Beschäftigten in den öffentlichen Arbeitsprogrammen um 73.200 Forint erhöht. Wir werden immer besser, aber wir sind noch nicht gut genug! Deswegen werden wir den Aktionsplan für den Schutz der Arbeitsplätze, welches wir im Januar eingeführt haben, irgendwann Mitte des Jahres ausweitern. Hinsichtlich der Polizei ist Ungarn auch besser geworden, da seit dem Regierungswechsel 3.500 neue Polizisten aufgenommen wurden; gleichzeitig wurde der Bestand der Polizei bereinigt und diejenige Polizisten entlassen, die früher auf die dunkle Seite der Straftäter übergetreten sind oder in irgendeiner Weise getrieben wurden. Wir werden immer besser, aber wir müssen noch besser sein. Besonders gegen die neue Art der Drogenschmugglerei müssen wir immer mehr Ordnungskräfte einsetzen, denn dies ist ein besorgniserregendes Problem. Zwar haben wir auch die in den Missbräuchen führende Hundekoppel täglich auseinandergetrieben, es gibt noch immer welche, die ihre rote Unterwäsche auf Orange gewechselt haben und stets darauf achten, dass diese neue Farbe unter der Hose auch ersichtlich ist. Der Kampf gegen diese Personen verspricht noch eine lange und harte Arbeit für uns.
Sehr geehrte Damen und Herren!
Hinsichtlich der Abschaffung der überflüssigen Kostenausgaben ist Ungarn besser als je zuvor. Als einziges Land in Europa haben wir die Anzahl der Politiker um die Hälfte vermindert. Hierbei waren wir nicht nur besser, sondern auch wirklich gut. Ungarn kämpft seit Jahren um die Lösung des Problems im Gesundheitswesen. Während den letzten anderthalb Jahren haben wir den Lohn von insgesamt 90.000 Beschäftigten im Gesundheitswesen erhöht, darüber hinaus wurde eine einheitliche staatliche Direktion im eingeführt. Derzeit sind insgesamt 439 staatliche Investitionen im Gesundheitswesen in Gang, 91 davon betreffen Krankenhäuser im Wert von insgesamt 223 Milliarden Forint. Dies ist die größte Investition im Bereich des Gesundheitswesens in den letzten sechzig Jahren. Wir haben 120 neue Krankenwagen in Dienst gestellt und darüber hinaus wird auf 82 Orten eine Krankenhausstation gebaut oder erneuert. Ungarn hat sich auch in dieser Hinsicht verbessert, aber wir sind immer noch nicht gut genug. Wir brauchen 200 weitere Krankenwagen, 6.460 Pflegerinnen und darüber hinaus ein Finanzpaket womit wir den Hausärzten helfen können. Letztlich müssen die Wartelisten irgendwie gekürzt werden. Ungarn wird auch im Bereich der Aufrückung der verschiedenen Gesellschaftsschichten immer besser. Im Jahr 2012 waren 261 Tausend Menschen im Rahmen des Startprogramms beschäftigt. Obwohl die Arbeitskoordinatoren aus der Zigeunerminderheit wissen, dass man eine solche Aufstellung nicht zusammenstellen kann, haben nach den Berechnungen 54.750 Bürger der Zigeunerminderheit in diesen Arbeiten teilgenommen und den täglichen Brot der Familie mit ehrlicher Arbeit verdient, anstelle von Beihilfen zu leben. Sie sind unser größter Erfolg. Darüber hinaus haben wir 9.316 wortwörtliche Neubeschäftigte, die in 2012 ihren erste Beschäftigung und ihren ersten Arbeitsplatz erhalten haben. Ich spreche von Erwachsenen. Es gibt Tausend Frauen aus der Zigeunerminderheit, die in der Bildung als Sozialhelferin oder Heimpflegerin teilnehmen.
Meine Freunde!
Ungarn ist gut, aber Ungarn muss noch besser sein. Wir können erst dann zufrieden sein, wenn jeder, der arbeiten will, einen Arbeitsplatz findet, zumindest im Rahmen des Startprogramms. Wenn wir in Kooperation mit den örtlichen Selbstverwaltungen eine gute organisatorische Arbeit abliefern, kann dieser große Plan in 2013 erfüllt werden.
Sehr geehrte Damen und Herren!
Diese Ergebnisse zeigen, dass Ungarn immer besser wird. Die Ungarn haben in 2012 nicht umsonst so hart gearbeitet. Die Zwangsbahn zu verlassen und unser Schicksal in die eigene Hand zu nehmen war eine sehr gute Entscheidung, jedoch sind darüber nicht alle froh. Diejenigen, die im Inland und im Ausland jahrelang oder gar jahrzehntelang aus Ungarns Schwäche politische und wirtschaftliche Nutzen gezogen haben, freuen sich über diese Erfolge überhaupt nicht. Sie möchten Ungarn in die Vergangenheit zurückziehen. Diese Menschen denken, dass diese Vergangenheit für das ungarische Volk mit der Zeit bereits als eine schöne Vergangenheit dasteht. Meiner Ansicht nach irren sich diese Menschen, denn ein starkes Land vergisst nicht. Nein, wir werden diese acht Jahre nicht vergessen. Wir werden nicht vergessen, wer und wie unser Land, unsere Städte, unsere Dörfer und unsere Familien in den finanziellen Abgrund gebracht hat. Wir werden nicht vergessen, dass man die Möglichkeit der Gründung eines neuen Zuhauses von unseren jugendlichen weggenommen hat. Wir werden nicht vergessen, dass man die Beihilfen und die Unterstützung von den ungarischen Familien weggenommen hat. Wir werden nicht vergessen, dass man von den Rentnern einen monatlichen Rentenbetrag weggenommen hat. Und wir werden auch nicht vergessen, dass diese Personen dabei immer das Gegenteil versprochen haben. Wir werden nicht vergessen, dass diese Personen acht Jahre lang das ungarische Volk angelogen haben, mit ihren Worten: „morgens, nachts und auch abends“. Vielleicht gibt es auch hier eine gewisse Logik. Es gibt nämlich Dinge, welches den menschlichen Verstand einfach übertrifft. Und, meine Freunde, wir werden auch nicht vergessen, dass die Sturmpolizei gegen die friedliche Bürger genutzt wurde. Wir werden nicht vergessen, dass diese Personen unser Land, unser Ungarn gemeinsam zerstört haben. Sie sind schon alte Mitspieler in der Politik, wir kennen sie gut und wissen genau, was sie vorhaben. Sie würden die Steuer zu Lasten der Banken ausführen und anstelle erneut die Menschen besteuern, den Mindestlohn herabsetzten und auch die Renten senken. Die Steuerermäßigungen hinsichtlich der Kinder in der Familie wäre ebenfalls Vergangenheit, denn das ist was die Banken und die Gewinnler von ihnen erwarten. Und die schwachen Menschen werden sich immer von den Willen der starken beugen. In der Wirklichkeit haben diese Menschen nie das Interesse der Ungarn vertreten, und jetzt tun sie es auch nicht. Wie die Fliegen um das frische Fleisch herum, so sind sie von den starken ausländischen Interessengruppen umfangen. In der Wirklichkeit versuchen diese ausländische Interessengruppen diese schwache Menschen an die ungarische Bevölkerung erneut anzuhängen.
Sehr geehrte Damen und Herren!
Letztlich müssen wir uns die Frage stellen, wieso wir ein starkes Ungarn im 21. Jahrhundert haben möchten – darüber hinaus natürlich, dass es immer besser ist, stark zu sein, als schwach. Meiner Ansicht nach hängt der Erfolg Ungarns in der Zukunft nur von einer Sache ab. Dies ist gleichzeitig ein Gedanke, ein Wert, aber auch ein Programm, darüber hinaus der wahre Kampf und die wichtige Schlacht, worüber Ungarns Schicksal und auch der Erfolg unseres Lebens und die Zukunft unserer Kinder abhängt. Dies alles dreht sich um diesen einzigen Wert. Können wir Ungarn als ein Land ausgestalten, wo man mit harter und verantwortungsvoller Arbeit vorangehen kann, ungeachtet der Tatsache, von was für einer Familie man kommt, woran man glaubt oder wie man aussieht? Nur ein starkes Land kann eine solche Welt und ein solches Leben erschaffen. Meine Freunde, dies ist das Ziel unseres Kampfes! Wir müssen unsere Jugendlichen auch für dieses Ziel gewinnen. Irgendwie müssen wir gegenüber unseren Jugendlichen mit mehr Überzeugung betonen, dass unsere gemeinsame Interesse und unser gemeinsames Ziel ist, dass jeder ein Gewinner des wirtschaftlichen Aufschwunges in 2013 sein muss. Derjenige, der dafür arbeitet, soll auch berechtigt sein, einen Teil in den Erfolgen zu genießen. Individuelle Freiheit, aber gemeinsame Verantwortung. Gemeinsame Arbeit und auch gemeinsame Erfolge. Deswegen ist es natürlich, dass wir unsere junge, talentierte und agile Fachleute, welche wir aus den Steuereinzahlungen der ungarischen Bevölkerung ausbilden, zumindest für einen bestimmen Zeitraum unter uns haben möchten. Unsere Kinder müssen ihre Kenntnisse auch hierzulande ausnutzen, nur dann können sie all diese Kenntnisse und Erfahrung an ihren Kindern, an unsere Enkel weitergeben, was sie von uns bekommen haben. Seit drei Jahren arbeiten wir sehr hart dafür und haben mit der vollständigen Neuorganisierung Ungarns angefangen, dass es hierzulande nie wieder passiert, dass die Kinder mit geringeren Chancen ins Leben eintreten, als ihre Eltern damals. Dafür haben mehrere Millionen Menschen die nötigen Herausforderungen auf sich genommen. Nur das kann eine Sicherheit für einen dauerhaften Aufstieg unserer ungarischen Nation geben.
Ungarn, lebehoch!
(Prime Minister's Office)